AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von parship.de - Stand 01.10.2009

1. Gegenstand des Vertrages

1.1 Gegenstand der Vereinbarung sind sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Dienste. Vor der Nutzung eines kostenpflichtigen Dienstes wird der Kunde darauf hingewiesen, dass der jeweilige Dienst kostenpflichtig ist und welche Gebühren anfallen. Angebotene Dienste sind unter anderem

• die Erstellung eines detaillierten Persönlichkeitsprofils (PARSHIP-Test)

• die Erstellung eines Persönlichkeitsgutachtens (PARSHIP-Gutachten)

• die Aufnahme des Kunden in die Datenbank von PARSHIP, die Verwaltung seiner Daten und die Bereitstellung von Kontaktmöglichkeiten zu anderen Kunden

1.2 Gegenstand des Vertrags ist ausdrücklich nicht die Ehevermittlung, Eheanbahnung oder ein fortdauerndes und wiederkehrendes dienstvertragliches Tätigsein irgendwelcher Art, das auf ein unmittelbares Zustandekommen einer Partnerschaft oder einer Ehe gerichtet ist.

1.3 PARSHIP bietet seine Dienste ausschließlich für private, nicht gewerbliche Zwecke an. Der Kunde verpflichtet sich, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.

3. Leistungsumfang

3.1 PARSHIP stellt dem Kunden den PARSHIP-Test zur Verfügung. Der Kunde beantwortet einen nach psychologischen Kriterien aufgebauten Fragebogen. Aus dessen Ergebnissen und umfangreichen statistischen Vergleichsdaten erarbeitet PARSHIP automatisiert ein individuelles Persönlichkeitsprofil des Kunden.

3.2 Das mit Hilfe des PARSHIP-Tests erstellte Persönlichkeitsprofil des Kunden wird in die PARSHIP-Datenbank aufgenommen. Das Persönlichkeitsprofil des Kunden wird automatisiert mit denen anderer PARSHIP-Kunden abgeglichen. Dies erfolgt auf Grundlage statistischer Vergleichsdaten, welche Aussagen über die Kompatibilität (Vereinbarkeit) der mit dem PARSHIP-Test ermittelten Merkmalsausprägungen einzelner Kunden ermöglichen.

3.3 Bei entsprechender Produktauswahl erstellt PARSHIP dem Kunden eine detaillierte Auswertung des Tests als umfassendes Persönlichkeitsgutachten. Das Persönlichkeitsgutachten wird dem Kunden als PDF-File zur Verfügung gestellt und/oder als gebundenes Buch auf dem Postweg zugesandt.

3.4 Der Kunde erhält von PARSHIP aufgrund des automatisierten Vergleichs bestimmte Partnervorschläge in einer Online-Vorschlagsliste, die ihm jeweils in einem anonymisierten Kurzprofil (Steckbrief und Matching-Ergebnis) vorgestellt werden. Die Vorschlagsliste wird unter Berücksichtigung zwischenzeitlich neu akquirierter Kunden laufend aktualisiert.

3.5 PARSHIP kann nicht garantieren, dass die PARSHIP-Datenbank Daten von Personen enthält, die nach Abgleich mit dem Persönlichkeitsprofil des Kunden zu einem Partnervorschlag führen.

3.6 Grundsätzlich ermöglicht PARSHIP eine Kontaktaufnahme zwischen den Kunden nur bei gegenseitigem Einverständnis. Dazu wird dem Kunden die Übermittlung seines anonymisierten Kurzprofils an einen (von ihm aus der Vorschlagsliste ausgewählten) anderen Kunden ermöglicht (Kontaktanfrage). Als Kontaktanfrage im Sinne dieses Vertrags gilt auch, wenn der Kunde auf den Kontaktwunsch eines anderen Kunden eingeht. Zur Möglichkeit der (anonymen) Kontaktaufnahme und zum Nachrichtenaustausch stellt PARSHIP jedem Kunden auf seiner Website mehrere Funktionen und einen internen Nachrichten-Editor inklusive einer Bildaustausch-Funktion zur Verfügung.

3.7 Die Möglichkeit zur Übermittlung von Nachrichten per Nachrichten-Editor in einem vertraglich vereinbarten Zeitraum (z.B. sechs Monate) sowie ggf. die Erstellung und Zusendung des PARSHIP-Gutachtens sind jeweils kostenpflichtig (sofern nichts anderes vereinbart wird). PARSHIP gewährleistet eine Erreichbarkeit des kostenpflichtigen Services von 95% im Kalenderjahr. PARSHIP benutzt für seinen Service die aktuell und allgemein verwendeten Technologien. Um den PARSHIP-Service in vollem Umfang nutzen zu können, muss der Kunde ebenfalls diese Technologien (z.B. neueste Browsertechnologien) verwenden oder deren Verwendung auf seinem Computer ermöglichen (z.B. Aktivierung von Java Skript, Cookies, Pop-ups). Bei Benutzung älterer oder nicht allgemein gebräuchlicher Technologien kann es sein, dass der Kunde die Leistungen von PARSHIP nur eingeschränkt nutzen kann.

3.8 Vor Zugriff auf kostenpflichtige Leistungen wird der Kunde auf die Kostenpflicht hingewiesen. Die anfallenden Kosten, der Umfang der Leistungen und die Zahlungsmodalitäten werden im Rahmen der Bestellung der jeweiligen kostenpflichtigen Leistung definiert und erklärt. Nach Abschluss des Zahlungsvorgangs und der Angabe der vollständigen Adressdaten kann der Kunde die kostenpflichtigen Leistungen nutzen.

5. Abmeldung/Kündigung/Verlängerung

5.1 Der Kunde hat jederzeit das Recht, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Der Kunde ist jedoch in diesem Fall verpflichtet, von ihm noch nicht gezahltes Entgelt für von ihm veranlasste Leistungen bzw. für abgeschlossene Verträge über kostenpflichtige Leistungen an PARSHIP zu zahlen. Der Kunde verzichtet mit Kündigung auf die Nutzung von noch nicht in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Diensten und hat kein Recht auf eine Rückerstattung des bereits an PARSHIP gezahlten Entgelts.

5.2 Die Kündigung der Premium-Mitgliedschaft ist nur dann wirksam, wenn sie durch ausdrückliche Erklärung in Textform erfolgt (Brief, Fax, E-Mail). Zur eineindeutigen Authentifizierung und zum Schutz vor Missbrauch ist es erforderlich, dass der Kunde im Kündigungsschreiben seine Email-Adresse / seine Chiffre sowie sein Service-Passwort nennt. Chiffre und Service-Passwort werden dem Kunden zu Beginn seiner Mitgliedschaft zugeteilt und können von ihm jederzeit online im Bereich "Mein Profil" / "Daten & Einstellungen" eingesehen werden.

Die Kündigung ist zu richten an:

PARSHIP GmbH
- Kundenservice Deutschland -
Brandstwiete 1
20457 Hamburg

Telefax (040) 460026–596

E-Mail PremiumKuendigung@parship.de

5.3 Die Kündigung der kostenlosen Mitgliedschaft erfolgt wirksam durch Betätigung des Links "Profil löschen" innerhalb der Rubrik "Daten & Einstellungen" in "Mein Profil" und die Bestätigung dieses Vorgangs durch die Eingabe des persönlichen Passworts.

5.4 Verlängerung
Der Vertrag über kostenpflichtige Dienste gemäß Punkt 2.3 (hierzu gehört u.a. die Premium-Mitgliedschaft) verlängert sich automatisch um die jeweils vertraglich vereinbarte Laufzeit (z.B. 3, 6 oder 12 Monate), sofern der Kunde seinen Vertrag nicht mindestens 7 Kalendertage vor Ablauf der Vertragslaufzeit kündigt. Beim erstmaligen Kauf wird der Kunde mit Erhalt der Bestellbestätigung über die jeweilige Laufzeit, das Datum des Vertragsendes und die Dauer der Verlängerung bei nicht rechtzeitiger Kündigung informiert. Innerhalb der ersten zwei Wochen nach Vertragsverlängerung hat der Kunde die Möglichkeit, den PARSHIP-Test erneut zu machen und das neue Persönlichkeitsgutachten als PDF-File zu erhalten.

5.5 PARSHIP ist jederzeit berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen ganz oder teilweise einzustellen. PARSHIP wird den Kunden mindestens 7 Tage vor der teilweisen oder vollständigen Einstellung der Dienste über die Einstellung und deren Umfang unterrichten.

5.6 Kunden, die zum Zeitpunkt der Einstellung der Leistungen durch PARSHIP einen bezahlten, noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruch (Guthaben) für diese Leistung haben, erhalten eine anteilige Rückerstattung des noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruchs (Guthabens).

7. Verantwortlichkeit und Pflichten des Kunden

7.1 Der Kunde ist für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich. Der Kunde versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Vorsätzlich und/oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Dies führt zudem zu einer sofortigen Vertragsauflösung. Der Vergütungsanspruch von PARSHIP bleibt unberührt (vgl. Ziffer 5.1).

7.2 Der Kunde versichert ferner, dass er keine geschäftlichen Absichten hat und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken verwendet.

7.3 Der Kunde verpflichtet sich, PARSHIP schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Anmeldung und/oder Teilnahme bei diesem Service entstehen könnten. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, PARSHIP von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen freizustellen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Kunden, einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben.

7.4 Der Kunde ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail-Adressen und/oder URLs etc. anderer Kunden.

7.5 Der Kunde erklärt sich bereit, PARSHIP umgehend mitzuteilen, wenn er wegen des Zustandekommens einer Partnerschaft oder aus sonstigen Gründen an Partnervorschlägen nicht mehr interessiert ist oder wenn er anderen Kunden nicht mehr als Partnervorschlag zur Verfügung stehen will.

7.6 Der Kunde wird angehalten, die für ihn eingehenden Nachrichten in regelmäßigen und angemessenen Abständen abzurufen und bei Bedarf auf dem eigenen Rechner oder anderen Speichermedien zu archivieren. PARSHIP ist berechtigt, die im Account des Kunden gespeicherten Nachrichten jeweils nach Ablauf von zwölf Monaten nach Versand bzw. Empfang ohne Rückfrage zu löschen.

7.7 Ferner verpflichtet sich jeder Kunde, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

• über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;

• andere Personen nicht zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;

• keine Daten heraufzuladen, die

  a) einen Virus enthalten (infizierte Software) oder

  b) Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Kunde hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen;

• den Service nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Kunden nachteilig beeinflusst;

• keine E-Mails abzufangen und auch nicht zu versuchen, sie abzufangen;

• E-Mails an Kunden zu keinem anderen Zweck als der Kommunikation zu versenden und insbesondere das Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Kunden zu unterlassen (ausgenommen in Fällen, in denen dies ausdrücklich von PARSHIP erlaubt wird);

• keine Kettenbriefe zu versenden;

• keine Nachrichten, die einem gewerblichen Zweck dienen, zu versenden;

• in der Personenbeschreibung und kostenlosen Kontaktanfragen keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen etc. zu nennen, sofern diese Angaben nicht ausdrücklich gefordert werden.

7.8 Die Nichtbeachtung einer der zu Ziffer 7.7 genannten Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung der Nutzungsvereinbarung führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Kunden selbst haben. PARSHIP behält sich insbesondere das Recht vor, den Kunden von seinem Service auszuschließen, falls durch den Kunden bei der Anmeldung oder Nutzung des Service nach Auffassung von PARSHIP sittenwidrige, obszöne, pornografische oder rechts-/linksradikale Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.

7.9 Soweit der Kunde mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet und/oder die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und dabei gegen eine oder mehrere der zu Ziffer 7.7 genannten Verhaltenspflichten verstößt, verpflichtet er sich, an PARSHIP eine Vertragsstrafe in Höhe von 2.000 EUR für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.

9. Nutzungs- und Urheberrechte

PARSHIP ist im Verhältnis zum Kunden alleiniger Rechtsinhaber der Vervielfältigungs-, Verbreitungs-, Verarbeitungs- und sämtlicher Urheberrechte sowie des Rechts der unkörperlichen Übertragung und Wiedergabe der PARSHIP-Website sowie der einzelnen in ihr enthaltenen Inhalte. Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken- und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig.

11. Einwendungen

11.1 Einwendungen gegen die Höhe abgebuchter oder in Rechnung gestellter Kosten muss der Kunde spätestens innerhalb von sechs Wochen nach Abbuchung der beanstandeten Kosten bzw. nach Erhalt der beanstandeten Rechnung schriftlich gegenüber PARSHIP erheben und begründen. Erhebt der Kunde innerhalb dieser 6-Wochen-Frist keine begründeten Einwendungen, so gelten die abgebuchten bzw. in Rechnung gestellten Kosten als genehmigt. PARSHIP wird den Kunden in der Rechnung auf diese Rechtsfolge besonders hinweisen.

11.2 Im Falle einer berechtigten Einwendung wird dem Kunden der rechtmäßig geltend gemachte Betrag erstattet bzw. wahlweise eine Verlängerung seiner Premium-Mitgliedschaft um den Zeitraum gewährt, für den der Kunde berechtigte Beanstandungen geltend gemacht hat. Der Kunde hat zudem das Recht, PARSHIP eine Nachfrist von fünf Werktagen zur ordnungsgemäßen Erfüllung zu setzen und eine Gutschrift nach 11.2 Satz 1 zu verlangen. Ist der Grund für die Beanstandung nach Ablauf der Nachfrist nicht beseitigt, hat der Kunde das Recht, den Vertrag zu kündigen, und kann ebenfalls eine anteilige Rückerstattung des gezahlten Entgelts verlangen. Unwesentliche Beeinträchtigungen des Dienstes berechtigen nicht zu einer Beanstandung.

13. Sonstiges

13.1 PARSHIP ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, sofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.

13.2 PARSHIP ist berechtigt, die Geschäftsbedingungen zu ändern und dem jeweils geltenden Recht anzupassen. Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden per E-Mail mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Mitteilung widersprochen werden, gelten diese als angenommen und haben für den Kunden ab dem Tag des Fristablaufs Geltung, sofern der Kunde in der Mitteilung auf diese Rechtsfolge seines Schweigens hingewiesen wird. Änderungen der Vertragslaufzeitregelungen erfordern, sofern sie längere Laufzeiten vorsehen, die ausdrückliche Zustimmung des Kunden.

13.3 Für den Fall, dass der Kunde den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen widerspricht, gelten für ihn die alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen weiter. PARSHIP behält sich das Recht vor, eine kostenlose Mitgliedschaft fristlos zu beenden bzw. bei einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft diese nicht über die vereinbarte Dauer hinaus automatisch zu verlängern. Die Mitgliedschaft endet in diesem Falle mit Ablauf des zu diesem Zeitpunkt festgelegten Vertragszeitraums. PARSHIP wird den Kunden spätestens 7 Tage vor Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit über die Kündigung informieren.

13.4 Sollte eine Bestimmung des Vertrags oder der AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt.

13.5 Der Kunde kann die AGB jederzeit als PDF-File kostenlos herunterladen.

13.6 Im Rahmen des Vertragsschlusses erfolgt keine automatische Speicherung des Vertragstextes durch PARSHIP. Der Kunde ist deshalb angehalten, den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen, auf der Website von PARSHIP zugänglichen Vertragstext auf seiner Festplatte zu speichern oder auf andere Weise zu archivieren.

13.7 Verantwortlich für den Inhalt des Service ist die PARSHIP GmbH, Brandstwiete 1, 20457 Hamburg, diese vertreten durch ihren Geschäftsführer.

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